Eine gelungene „Sendung-mit-der-Maus-Zusammenfassung“ der letzten Monate durch Karpfenschleuder:
Auch die rockende Internetgemeinde hat jetzt ihren musikalisches Beitrag ins Netz gebracht:
Zeit Online hat mit Franziska Heine und Ursula von der Leyen ein Interview geführt. Teils mehr als schwach von unserer Zensurministerin… Hier mal ein Auszug, bei dem ich nicht wusste, ob ich lachen oder weinen soll:
Heine:„134.000 Menschen wird signalisiert: Es ist uns egal, was ihr denkt. [...] Die Unterzeichner der Petition haben gesehen, wie Entscheidungen in der Politik getroffen werden – und das wird sie nachhaltig prägen.“
v.d. Leyen: „Das ist doch etwas Tolles. [...] Das ist lebendige Demokratie.“
Da fehlen einem doch die Worte. Hat Frau v.d. Leyen immer noch nicht kapiert, was Sie mit unserer Demokratie gerade vorhat?!
Felix v. Leitner hat das Interview noch ausführlicher kommentiert.

Dirk Hillbrecht musste sich soeben mit wahren „Medien-Dinosauriern“ herumschlagen. Im Gespräch mit Prof. Rupert Scholz moderierte Christoph Minhoff bei „Unter den Linden“ ohne jegliches Verständnis für die technische Materie.
Professor Scholz verbiss sich darin, dass eine Löschung von illegalen Inhalten (z.B. Kinderpornographie) überhaupt gar nicht möglich sei. Hillbrechts Argumente gegen diese These wurden ohne jeglichen Anschein von Zurkenntnisnahme wegrhetorisiert.
Minhoff sprach von einem Generationenbruch. Das stimmt. Aber sollen wir jetzt warten, bis die Dinosaurier-Generation wegstirbt oder von einem Meteoriten getroffen wird? Ich denke nicht.
Was müssen wir jetzt also tun? – Handeln. Aufklären. Den Dinosauriern die Technik so aufs Brot schmieren, dass sie abbbeissen, kauen, schlucken, verdauen und sich hinterher den Bauch reiben, weil es so gut geschmeckt hat. Und das alles ohne Kinderpornos und Amokläufer.
Können wir das schaffen? – Jo, wir schaffen das!


Die SPD scheint aufgrund der aktuellen „Lage der Nation“ in ihre Bestandteile zu zerfallen. Die SPD Hessen-Süd veröffentlichte kürzlich folgenden Text:
Was soll das denn jetzt?! Nicht, dass ich etwas gegen diesen Antrag hätte, aber wer verdammt noch mal hat denn jetzt letzte Woche für die Sperren gestimmt? Nicht die SPD? Irgendwie müssen die Stimmen doch zusammen gekommen sein (?). Echt super, wenn man weiß was man will und auch daür einsteht. Gut, dass die Ehrlichen von denen mittlerweile auf der richtigen Seite stehen.
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Ich hab mal die bewegten und unbewegten Bilder des heutigen Nachmittags ein wenig zusammengefasst und in ein kleines Video verpackt und im Anschluss mit dem (echt geilen) Zensursula-Sommerhit verschönert. Viel Spass beim anschauen!
Ich lach mich scheckig! Ein geiler Sommerhit, der ab jetzt auf keiner Sommerfete mehr fehlen darf! Geilo!
Kampf gegen Kinderpornographie im Internet scheitert am BKA-Dienstweg – so befindet es Martina Krogmann, die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Fraktion.
Sowohl der AK Zensur als auch der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordern daher eine effektivere Organisation der Polizeien und weniger Bürokratie. BDK-Vorsitzender Jansen träumt bereits von der „Kriminalpolizei 2.0„, die in Echtzeit mit internationalen Polizeibehörden Kontakt aufnehmen kann. „Als Bürger bin ich aber der Meinung, dass ich darauf vertrauen muss, dass der Staat, dass die Polizei mir da helfen kann, wenn ich in Notsituationen bin, wenn ich geschädigt werde. Und das ist eindeutig so nicht der Fall„, ist Jansens vernichtendes Fazit. [gulli]
Nachdem die Zensursula-Debatte nun schon fast wieder vom Tisch ist, da die Online-Petition gegen eine Sperrung & Zensur von Internetinhalten einen nachhaltigen Druck auf die Politik ausgeübt hat, versucht es „uns Schäuble“ halt auf andere Art und Weise.
(So oder so ähnlich könnte sich das irgendein Wolfgang gedacht haben): „Wenn die Deutschen schon nicht gegen Pädophile vorgehen wollen, versuchen wir es halt mal mit es etwas gediegenerem… mh… was nehmen wir denn mal? – Terroristen! Die sind immer gut! Hat bei den Amis auch gezogen wie nichts gutes. Und wenn dem dummen Volk der A…. der eigenen Kinder egal ist, erfinden wir halt eine Gefahr für alle. Den eigenen Hintern werden die doch wohl verteidigen wollen, oder?“
„Beispielsweise werden Terroristen in Ausbildungslagern systematisch im Umgang mit moderner Informationstechnik und konspirativer Kommunikation geschult.“ (Muss Schäuble ja wissen, schließlich bezahlt er ja die Seminargebühren fürs BKA)
„Notwendig sind Befugnisse für verdeckte Eingriffe in informationstechnische Systeme, die Anpassung der Möglichkeiten der Telekommunikationsüberwachung und Maßnahmen nach G 10 im Rahmen der vom Bundesverfassungsgericht gezogenen Grenzen.“ (Hinter dem Kürzel G 10 verbirgt sich das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post – und Fernmeldegeheimnisses; upsala – was für ein Zufall…)
Der ganze grausame und hinterlistige „Angriff von Hinte(r)n“ ist zu lesen hier im Handelsblatt.
Die „Grüne Jugend Bielefeld“ hat auf recht einfache – aber dennoch einleuchtende – Weise die Zensurpläne der Bundesregierung mit Hilfe von Legofiguren dargestellt.
Die österreicher Polizei interessiert sich laut eigener Bekundung nicht für private Kinderpornoseiten. „An den unentgeltlich von Pädophilen verbreiteten Seiten sind wir gar nicht interessiert.“
Ursula v.d. Leyen hat just einen schweren Dämpfer erlitten. In Bezug die Änderung des Kinderschutzgesetzes (nicht zu verwechseln mit dem „Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“) wurde ihr haltlose Unfähigkeit vorgeworfen; und das zu recht:
Der Entwurf sei „inhaltlich und handwerklich so schlecht, dass es keinen Ansatz gibt für punktuelle Änderungen“, sagte die familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion am Mittwoch der F.A.Z. „Frau Marks warf Frau von der Leyen vor, beim Erstellen des Entwurfs die Argumente der „Fachwelt“ völlig ignoriert zu haben. Sie habe es im Bundestag noch nie erlebt, dass ein Gesetz in einer Anhörung „so fundamentaler Kritik“ ausgesetzt gewesen sei.“
Hier der vollständige Bericht der F.A.Z.
Da wundert es einen doch auch kaum, dass „Zensursula“ es den Internetnutzern & Verteidigern der Grundrechte auf so plumpe & infame Art versucht das Leben schwer zu machen… ausgeprägtes Halbwissen (wenn überhaupt) & ein Ministerposten… AUTSCH!
Für alle, für die die technische Seite der Internetsperrung bisher ein Buch mit sieben Siegeln ist, habe ich hier einen netten zusammenfassenden Bericht vom Hessischen Rundfunk, welcher schon am 09.Mai ausgestrahlt wurde.
Tja Ursula… da hat sich mal jemand die Mühe gemacht einfach die Provider per Mail anzuschreiben, auf deren Servern Kinderpornographie versteckt war. Und? Puff… die Seiten wurden gelöscht. So einfach gehts. Nimm dir mal ein Beispiel daran.
Das Onlinemagazin „Heise.de“ berichtet hier über die Meinung zur derzeitigen Kinderporno- / Internetsperren-Debatte der verschiedenen Lobbys von Menschen- & Kinderrechtsorganisationen. In einer gemeinsamen Stellungnahme von „unicef“, „Deutsches Kinderhilfswerk“, „Innocence in danger“, „ecpat“, „save the children“ & dem „Deutschen Kinderschutzbund“ mahnen diese Organisationen den Bundestag an, die aktuelle Diskussion sachlich zu führen.
„Kinderschutz und Informationsfreiheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir halten die aktuelle öffentliche Diskussion für wichtig. Sie trägt zur Sensibilisierung für das Thema bei und sollte sachlich geführt werden.“
Die „Deutsche Kinderhilfe e.V.“ wurde glücklicherweise hierbei nicht einbezogen
Das Meinungsforschungsinstitut „Infratest dimap“ & die „Deutsche Kinderhilfe e.V.“ verwirren Befragte absichtlich mit falsch gestellten Suggestivfragen zum Thema Internetsperren / Kinderpornographie. Die Piratenpartei berichtet sachlich & ausführlich hier.