Schäuble versucht es „hintenrum“

Nachdem die Zensursula-Debatte nun schon fast wieder vom Tisch ist, da die Online-Petition gegen eine Sperrung & Zensur von Internetinhalten einen nachhaltigen Druck auf die Politik ausgeübt hat, versucht es „uns Schäuble“ halt auf andere Art und Weise.

(So oder so ähnlich könnte sich das irgendein Wolfgang gedacht haben): „Wenn die Deutschen schon nicht gegen Pädophile vorgehen wollen, versuchen wir es halt mal mit es etwas gediegenerem… mh… was nehmen wir denn mal? – Terroristen! Die sind immer gut! Hat bei den Amis auch gezogen wie nichts gutes. Und wenn dem dummen Volk der A…. der eigenen Kinder egal ist, erfinden wir halt eine Gefahr für alle. Den eigenen Hintern werden die doch wohl verteidigen wollen, oder?“

„Beispielsweise werden Terroristen in Ausbildungslagern systematisch im Umgang mit moderner Informationstechnik und konspirativer Kommunikation geschult.“ (Muss Schäuble ja wissen, schließlich bezahlt er ja die Seminargebühren fürs BKA)

„Notwendig sind Befugnisse für verdeckte Eingriffe in informationstechnische Systeme, die Anpassung der Möglichkeiten der Telekommunikationsüberwachung und Maßnahmen nach G 10 im Rahmen der vom Bundesverfassungsgericht gezogenen Grenzen.“ (Hinter dem Kürzel G 10 verbirgt sich das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post – und Fernmeldegeheimnisses; upsala – was für ein Zufall…)

Der ganze grausame und hinterlistige „Angriff von Hinte(r)n“ ist zu lesen hier im Handelsblatt.

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